Wir gratulieren:
Niemand gewinnt die Europawahl

Während die anderen Parteien sich noch im Wahlkampf abrackern, steht die Siegerin der diesjährigen Europawahlen bereits fest: Wir gratulieren daher schon jetzt der Kandidatin Niemand zu ihrem überragenden Wahlergebnis! 2014 ließ sie in Deutschland mit 52% alle anderen Parteien weit hinter sich, europaweit war ihr Ergebnis mit über 57% sogar noch besser. Auch diesmal wird sie haushoch gewinnen.
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Wer Plakate haben möchte, kann diese entweder selbst drucken oder auch unter agdo@riseup.net bestellen.

Die Überwindung des Patriarchats ist nicht mit dem Stimmzettel zu erreichen. Mittlerweile haben zwar einige Frauen das zweifelhafte Glück, Soldatinnen, Managerinnen oder gar Bundeskanzlerin zu werden. Andererseits ist sexuelle Gewalt nach wie vor an der Tagesordnung. Die vermehrte Berufstätigkeit von Frauen läuft sehr oft darauf hinaus, dass sie einen prekären Job haben, schlechter als die männlichen Kollegen bezahlt werden und trotzdem den Großteil der Hausarbeit verrichten müssen. Wir wollen nicht die „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, wir wollen Familienzwang und Lohnarbeit abschaffen! Dafür brauchen wir eine revolutionäre feministische Bewegung, die zugleich mit den gesellschaftlichen Geschlechterrollen allen Formen der Herrschaft den Kampf ansagt.

Die Wahl irgendeiner Partei wird die kommende Umweltkatastrophe nicht aufhalten, weil jede Regierung auf eine funktionierende kapitalistische Wirtschaft angewiesen ist. Der Kapitalismus mit seinem Prinzip der Profitmaximierung ist zu einem harmonischen Umgang mit der Natur prinzipiell unfähig. Die Versuche verschiedener Regierungen, eine „grüne“ Wende einzuleiten, werden den Planeten nicht retten, wohl aber die Armen durch höhere Energiepreise etc. für die Modernisierung der Wirtschaft bezahlen lassen. Ein wirklicher Kampf für die Rettung der Natur kann nur von einer antistaatlichen und antikapitalistischen Bewegung von unten aufgenommen werden.

Dein Kreuz an der Wahlurne wird den Rechtsruck nicht aufhalten. Die etablierten Parteien, die jetzt zur „Rettung der Demokratie“ aufrufen, haben durch ihre unsoziale und rassistische Politik überhaupt erst die Bedingungen für diese Entwicklung geschaffen. Die bestehende Gesellschaft mit ihrer Konkurrenz, ihren Hierarchien und Ausgrenzungsmechanismen ist ein idealer Nährboden für autoritäre Einstellungen und faschistische Gesinnung.
Für eine effektive Änderung des Systems brauchen wir eine Bewegung, die sich von der Basis aus organisiert. Eine Bewegung, die sich nicht durch Deals mit den Herrschenden abspeisen lässt und die auf eine Gesellschaft ohne Staat und Unterdrückung hinarbeitet. Auf was warten wir eigentlich?

Der Gegensatz von arm und reich kann nicht mit dem Stimmzettel abgeschafft werden. Wer immer den Staat regiert, ist darauf angewiesen, dass es dem Wirtschaftsstandort gut geht. Und kapitalistische Unternehmen können nur Gewinne machen, wenn sie Lohnarbeiter*innen ausbeuten. „Soziale“ Parteien mögen großzügig versprechen, uns ein paar Krümel von dem Reichtum zurück zu geben, den wir mit unserer Arbeit im Dienst des Kapitals geschaffen haben. Sie können uns aber niemals für die durch die Lohnarbeit geraubten Möglichkeiten zur freien Gestaltung des Lebens entschädigen.
Wir wollen kein größeres Stück vom Kuchen, wir wollen die ganze Bäckerei! Nur wenn wir uns die Produktionsmittel zurück holen und gemeinsam entscheiden, wie wir sie benutzen wollen, können wir eine freie und bedürfnisorientierte Welt ohne Armut schaffen.